Heringsessen der Linsengerichter AG 60plus
Angeregte Diskussion zum Thema „Wie gewinnen wir die nächsten Wahlen?“
Zu Gast: Landtagsabgeordneter Heinz Lotz
SPD-Landtagsabgeordneter wurde beim Heringsessen der SPD-Seniorinnen und -Senioren Linsengerichts herzlich begrüßt; u.a. von Erika Becker, Kreistagskandidatin, Hans Jürgen Wolfenstädter, SPD-Vorsitzender und Helmut Bluhm, Erster Beigeordneter.
Von einer angeregten Diskussion besonders um die Fragen „Wie gewinnen wir die nächste Bundestagswahl?“ und „Wie geht es mit den Flüchtlingen bei uns weiter?“ war das gemeinsame Heringsessen der SPD-Seniorinnen und -Senioren in der AG 60plus geprägt. Als Gast konnte AG-Vorsitzender Jürgen Brandes den SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz begrüßen, der zunächst feststellte: „Wir brauchen so aktive Leute wie Euch in Linsengericht, um die anstehenden Wahlen 2016 und 2017 gewinnen zu können.“ Im Hinblick auf die hessischen Kommunalwahlen am 6. März bedauerte es Lotz sehr, „dass wir aufgrund des alles bestimmenden Flüchtlingsthemas mit kommunalen und landespolitischen Themen zurzeit nicht mehr durchkommen.“ Dabei gäbe es so wichtige Punkte zu besprechen wie etwa das Dauerthema Windkraft oder die Forderung der SPD-Landtagsfraktion, Kindergärten und Kindertagesstätten in Zukunft gebührenfrei zur Verfügung zu stellen.
Beim Thema „Windkraft in Linsengericht“ erregten sich die Gemüter über die Anschuldigungen u.a. vonseiten der CDU Linsengericht, die Bürgermeister Albert Ungermann vorwirft, trotz negativem Bürgerbescheid im Geheimen weiterhin die Option offenzuhalten, dennoch Anlagen in Linsengericht zu errichten. Beinahe gebetsmühlenhaft versichere die SPD, dass sie das Ergebnis der Bürgerbefragung zum Thema Windkraft dauerhaft akzeptiere und dass es keinerlei Hintergedanken und verdeckte Planungen gebe. Zudem, bestätigte Bernd Becker, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeindeparlament am Rande der Veranstaltung, sei es seine Fraktion im Parlament gewesen, die als erste gewährleistet habe, dass das Ergebnis einer Bürgerbefragung dauerhaft akzeptiert und unerschütterbar sei.
Kontrovers diskutiert wurde der eingebrachte Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur gebührenfreien Bereitstellung von Kita- und Kindergartenplätzen. Hier entspann sich eine rege Diskussion – mit offenem Ausgang - um die Frage, ob „das, was nichts mehr kostet auch tatsächlich seinen hohen Wert behalten würde“. Heinz Lotz stellte den Hintergrund der Forderung seiner Landtagsfraktion klar: „Wir wollen den Kommunen etwas zugutekommen lassen. Diese Regelung würde bedeuten, dass 62 Mio. Euro über den Landeshaushalt und nicht mehr über die Kassen der Kommunen in Kitas und Kindergärten flössen.
Zentrales Thema während des Heringsessens der SPD-SAenioren Linsengerichts war dann aber doch die Frage „Wie geht es weiter mit den Flüchtlingen?“ Bernd Becker betonte, dass in Linsengericht bislang dank der zahlreichen engagierten Ehrenamtlichen keine größeren Probleme bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu verzeichnen seien. Dennoch, so Heinz Lotz, sei irgendwann einmal das „Ende der Fahnenstange“ erreicht. „Wir können nicht noch einmal in diesem Jahr 1,5 Mio. Flüchtlinge wie 2015 bei uns aufnehmen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete. Er befürworte eine europäische Lösung, wie sie gerade beim Gipfel in Brüssel einmal wieder diskutiert werde. Leuten wie Seehofer jedoch, der „jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treibt, dürfen wir nicht nachrennen“, meinte Lotz und fügte kämpferisch hinzu: „Soll die CSU doch aus der Bundesregierung austreten und Opposition spielen. CDU und SPD wären dann immer noch regierungsfähig.“
Kämpferisch zeigte sich die Runde der SPD-Senioren Linsengerichts auch bei der Frage „Wie werden die Mehrheiten auf Kreis- und Gemeindeebene ab März aussehen?“ Hier gab es keinen Zweifel an der richtigen Antwort: „Wir wollen im Kreis und in Linsengericht wieder stärkste Fraktion werden. Wir müssen also alles daransetzen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ihrem Wahlrecht nachgehen. Allein schon, um extreme Parteien wie die AfD dauerhaft zu verhindern.“ Eines dürfe nicht eintreten, meinte Erster Beigeordneter Linsengerichts Helmut Bluhm: „ Dass unsere Wähler sagen: Lasst uns doch einfach in Ruh‘.“
Trotz der sehr ernsten Diskussionsthemen genossen die Mitglieder der AG 60plus einen sehr amüsanten Mittag im Alten Rathaus in Geislitz. Dafür sorgte Helmut Bluhm, der eine bunte Fotoschau präsentierte, die die hoch aktiven SPD-Seniorinnen und Senioren bei vielen gemeinsamen Freizeitunternehmungen, beim Sommergrillen an der Waldarbeiterhütte in der Lützel, am 1. Mai auf dem Hufeisen oder bei ihren Seniorenfahrten zeigten. Die Bilderreihe erinnerte aber auch an das vielseitige kommunalpolitische Engagement der AG 60plus-Mitglieder etwa für die Förderung des Ausbaus der Linsengerichter Kitas, bei der Unterstützung des Bürgermeisterwahlkampfs für Albert Ungermann oder beim Begleiten der Baumaßnahmen rund um das Gewerbegebiet „An der Wann“ und die neuen Verkehrsregelungen mit dem Ausbau der Kreisel rund um das erweiterte Bahnhofsgebiet.
Wie stets warb AG 60plus-Vorsitzender Brandes für die so aktive Seniorengruppe, die sich monatlich trifft, viele gemeinsame Aktivitäten übers Jahr verteilt unternimmt und offen ist für alle, die sich gerne einer Gemeinschaft anschließen möchten. „Die Parteizugehörigkeit ist bei uns nicht bindend, sondern wir freuen uns über jeden, der sich uns gerne anschließen möchte“, betonte Brandes zum Abschluss.