2018 klausurtagung spd linsengericht

Linsengerichter SPD-Fraktion berät Doppelhaushalt der Gemeinde

Wie alljährlich trafen sich Linsengerichter Gemeindevertreter der SPD-Fraktion mit Vertretern der Grünen zu einer Wochenendklausur um wichtige Gemeindethemen für die Zukunft zu beraten. Zurückgezogen im bayrischen Spessart fand man ausreichend Zeit und Ruhe, die Haushaltsentwicklung insgesamt und auch vordringliche Maßnahmen zu diskutieren.

Im Fokus engagierter Diskussionen standen die finanzwirksamen Vorhaben der Gemeinde Linsengericht, die im Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verankert werden sollen.

So war man sich beispielsweise schnell einig, anstehende grundhafte Sanierungen zurückzustellen, bis eine Grundsatzentscheidung über die Neuregelung der Straßenausbaubeiträge für die Eigentümer getroffen wird. Die SPD Linsengericht fordert, wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, die gänzliche Abschaffung, muss allerdings aufgrund der Vorgaben des Landes einen neuen Weg gehen. Entsprechende Untersuchungen auf die finanziellen Auswirkungen werden derzeit analysiert. Die Frage, ob die sogenannten wiederkehrenden Straßenbeiträge eingeführt werden sollen oder andere Kostendeckungen vorgenommen werden, ist noch völlig offen.

Schwerpunkte der Tagung waren die Kindergartensituation, mit dem notwendigen Neubau einer weiteren Kindertagesstätte und der Suche nach einem geeigneten Grundstück, die Betreuungssituation der Schüler an den Nachmittagen und die Schaffung von bezahlbaren, kleinen Wohnungen, die derzeit kaum auf dem Markt zu finden sind.

Die Weiterentwicklung der Gemeinde durch behutsamen Ausbau von Wohn- und Gewerbeflächen wird mittel- und langfristig verfolgt. Bürgermeister Ungermann: „Kurzfristig muss mit Blick auf eine geplante Umsiedlung von Fachmärkten die Möglichkeit eröffnet werden, an alter Stelle eine Kombination von Ärztehaus/Dienstleistungszentrum/Wohnen im Alter zu schaffen.“

Auch das Dauerthema Verkehrsentwicklung und innerörtlicher Autoverkehr wurde ausgiebig diskutiert und wird in Zukunft Veränderungen notwendig machen, die bei der gerade entstehenden Anpassung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde aufgeführt werden. „Die Steuerung der Verkehrsflüsse durch Ortsumfahrungen, wie beispielsweise von Geislitz kommend an Eidengesäß vorbei Richtung Altenhasslau ist zu prüfen, ebenso eine Umfahrung von Altenhasslau im südlichen Bereich,“ so SPD-Ortsvorsitzender Hans-Joachim Wolfenstädter.

Weitere Themen der Klausurtagung waren der Hochwasserschutz, Sanierungsmaßnahmen an Bürgerhäusern, die kurz vor Abschluss stehende Verbesserung der öffentlichen Busverbindungen, die Möglichkeit einen „Bürgerbus“ anzubieten und das kulturelle Angebot der Gemeinde zu erweitern.

Für die Zukunft der Geislitzer Jugendherberge, die offensichtlich nicht mehr weiter genutzt werden soll, braucht es viele gute Ideen und vor allem einen Investor. Harsche Kritik dazu gibt es am Deutschen Jugendherbergswerk, das nach Auffassung der Sozialdemokraten einen traumhaften Standort ungenutzt lässt.
Ein großes positives Thema dagegen ist der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr, der in Kürze offiziell vorgestellt wird. „Die Gemeindebrandinspektion und die Ortsteilfeuerwehren haben hier ehrenamtlich eine großartige Vorarbeit geleistet und ein Werk erarbeitet, dass uns langfristig eine optimale Versorgung und Schutz in Linsengericht garantieren wird. Darauf können wir alle stolz und dankbar sein,“ so Michael Bollmann, Vorsitzender der Gemeindevertretung. „Unser Ziel ist es, den Doppelhaushalt 2019/2020 in der Dezembersitzung 2018 zu verabschieden, um die Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung sicherzustellen. Dazu erwarten wir noch ergänzend finanzwirksame Maßnahmen der einzelnen Ortbeiräte, die ggf. in das Investitionsprogramm einzuarbeiten sind,“ erklären Astrid Rost, Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses und Bernd Gerhold, SPD-Fraktionsvorsitzender übereinstimmend. In der nächsten Ausgabe von „Linsengericht aktuell“, die in Kürze erscheint, werden weitere Maßnahmen und Vorstellungen konkret aufgeführt und dargestellt.

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