Yussowscher Tempel:„Dichtungen und Unwahrheiten“
Bernd Becker (Bauausschussvorsitzender): Keine Bebauungspläne zum Tempelchen beschlossen oder beantragt.
Linsengericht/Altenhaßlau. Als Bauausschussvorsitzender der Gemeinde Linsengericht halte ich es für meine Pflicht, der Öffentlichkeit den aktuellen Sachstand und die Vorgeschichte zur Diskussion um das Gelände Grosser Garten/Jussowscher Tempel, Chinesisches Teehaus, korrekt bekanntzugeben; auch zum Schutz aller Bauausschussmitglieder vor falschen öffentlichen Erklärungen, die an den bisherigen öffentlichen Beratungen teilgenommen haben:
- Von einem Eigentümer liegt eine Anfrage vor, ob für dieses Grundstück auf der Grundlage des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes eine neue Bauleitplanung mit Wohnbebauung eingeleitet werden kann.
- Der Gemeindevorstand hat daraufhin beschlossen, die Angelegenheit zur grundsätzlichen Klärung an den Ausschuss für Verkehr, Bau- und Energieplanung weiterzuleiten.
- In der Sitzung des Ausschusses am 4. September 2013 hat der Ausschuss nach einer umfangreichen Aussprache einstimmig beschlossen, dass der Sachverhalt nochmals intern in den einzelnen Fraktionen beraten werden soll. Zusätzlich wird der Gemeindevorstand gebeten, die Möglichkeiten der Entwässerung nochmals genauestens zu prüfen und den Fraktionen mitzuteilen. Eine erneute Beratung im Ausschuss wird danach in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
Als Ausschussvorsitzender habe ich in der Verwaltung nachgefragt, inwieweit die Fragen zur Entwässerungsplanung abgearbeitet sind. Antwort: Bis zur Sitzung am 25. Februar sind die Fragen abgearbeitet und können vorgestellt werden. Deshalb habe ich als Vorsitzender das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Zurzeit liegen mir keine Anträge von einer Fraktion vor, einen Bebauungsplan oder anderweitige Änderungen im Rahmen des gültigen Flächennutzungsplanes vorzunehmen. Zur Information: Der bestehende Flächennutzungsplan schafft kein Baurecht, er zeigt nur Möglichkeiten auf
Für die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion kann ich allerdings erklären, dass wir uns schon seit einiger Zeit bemühen, das „Chinesische Teehaus“ für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wem daran liegt, etwas zur Problemlösung beizutragen, der muss mit den privaten Geländeeigentümern rundum das Tempelchen eine Einigung erzielen; denn das Tempelchen ist zurzeit nur über Privatgelände zu erreichen, es besteht keine öffentliche Anbindung.
Herrn Fischer empfehle ich allerdings, wenn er zu öffentlichen Ortsterminen einlädt, den jeweiligen Stand der Aussprache korrekt wiederzugeben.